Unterschriften eingereicht

Schon vor einigen Tagen, am 14. November, waren meine Freundin und ich beim Ordnungsamt Aachen und haben die Unterschriftenlisten eingereicht. Wir wurden sehr freundlich empfangen und hatten Gelegenheit, uns ausführlich mit einem Ordnungsbeamten zu unterhalten. Der Beamte (seinen Namen wird er sicher ungern im Web lesen) hat sich fast eine halbe Stunde Zeit genommen — zumal wir erst 5 Minuten vor Ende der Sprechzeiten eingetrudelt sind, was an sich schon sehr nett war.

Er hat uns ausführlich erläutert, wie sich die Problematik aus Sich des O-Amtes darstellt. Ich werde das an dieser Stelle nochmal zusammenfassend darlegen, auch wenn es eigentlich nicht Neues für HQ-Aficionados sein sollte: Das Hauptquartier hat eine Konzession, die den Ausschank, jedoch keine Livemusik erlaubt. Denn dafür braucht es eine andere Lizenz, die auch an bestimmte bauliche Voraussetzungen der Lokalität gebunden ist. Das Ordnungsamt duldet aber für gewöhlich Livemusik in Kneipen (sonst könnten auch andere Lokale keine Konzerte veranstalten) — allerdings nur, solange es keine Beschwerden gibt. Im Fall des Hauptquartiers war es nun der besagte Immobilienbesitzer, der sich über Lärmbelästigung beim Ordnungsamt beschwert hat. Das Ordnungsamt muss auf diese Beschwerde reagieren — ungeachtet dessen, ob sie aus der Luft gegriffen ist oder nicht. Sogar wenn der Mensch selbst nicht Anrainer ist, hat er — so der Ordnungsbeamte — berechtigte Interessen als Vermieter und Interessenvertreter seiner Mieter. Damit ist nicht gesagt, dass die Beschwerden inhaltlich berechtigt sind — das muss noch geprüft werden. Aber Fakt ist, dass das O-Amt darauf reagieren musste, und so wurde das HQ darauf hingewiesen, dass ab sofort keine Verstöße gegen die sich aus der Schanklizenz ergebenden Auflagen mehr geduldet werden können und dass bei Zuwiderhandlungen ggf. ein Ordnunggeld erhoben werden muss.

Soweit, so schlecht. Es sei noch angemerkt, dass auf ProHQ.de von Konzertverbot die Rede ist; rein formal ist es kein Verbot, faktisch jedoch ist es sogar schlimmer als ein Verbot: Gegen ein Verbot kann man Widerspruch einlegen und eine Aufhebung erwirken. Man kann aber nicht juristisch erwirken, dass eine aufgehobene Kulanzregelung wieder angewendet wird. Was also tun? Da es eher unwahrscheinlich ist, dass das Gaststättenrecht mittelfristig eine Anpassung zugunsten des HQs erfährt oder dass der besagte Immobilienbesitzer einlenkt, bliebe — aus meiner Sicht — dem HQ als realistische Alternative wohl nur, eine entprechende Konzession zu erwerben, die auch Livemusik erlaubt. Das allerdings ist praktisch kaum möglich — dazu müsste das HQ für mehrere tausend Euro umgebaut werden, bzw. einige Bedingungen (etwa ein Notausgang) wären eigentlich gar nicht zu bewerkstelligen. Was höchstens noch denkbar wäre, ist eine Ausnahmeregelung unter Auflagen, bspw. Livemusik nur bis 22:00 Uhr. Aber ob das überhaupt rechtlich möglich ist, weiß ich nicht.

Momentan ist daher eine Zeit der Ungewissheit. Hinter den Kulissen gibt es einige Bewegung, aber es bleibt abzuwarten, was nun kommt. Vermutlich wissen nicht einmal die Hauptakteure, was als nächstes passiert. Bezüglich des Gesprächs mit dem Ordnungsbeamten sei noch angemerkt, dass er ob des großen Engagements, das sich in dem dicken Stapel Unterschriften manifestierte, ziemlich erstaunt war. Wir hatten auch Gelegenheit, ihm mitzuteilen, dass das HQ nicht nur eine gewöhnliche Kneipe ist, sondern eine wichtige kulturelle Einrichtung für Aachen.

Ich möchte mich an dieser Stelle nochmal bei allen Unterzeichnern vielmals bedanken. Ich muss zugeben, dass ich die Unterschriften nicht mehr gezählt habe, aber man müsste die Menge ohnehin in Zentimetern angeben. Aber mit der Übergabe der Unterschriften ist es nicht getan! Auch wenn das Ordnungsamt nun um den Rückhalt für das HQ weiß, es ist für das Hauptquartier noch nichts gewonnen. Ziel ist es also weiterhin, eine ausdrückliche Konzerterlaubnis für das Hauptquartier zu erwirken.